Festnahmen wegen des Verdachts des Drogenhandels

Erstmitteilung - 2090 Js 52253/19 -

Die Staatsanwaltschaft Koblenz führt mit der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Polizei/Zoll beim Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz unter anderem wegen des Verdachts des bandenmäßigen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge ein Ermittlungsverfahren gegen sechs männliche Beschuldigte aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz. Sie sind zwischen 28 und 40 Jahre alt und marokkanische, türkische, syrische und deutsche Staatsangehörige.

Im Zuge der Ermittlungen kam es am Abend des 11.04.2020 im Rahmen strafprozessualer Maßnahmen unter Mitwirkung von Spezialeinsatzkräften zu Festnahmen. Hierbei gelang einem Beschuldigten zunächst die Flucht; er konnte jedoch kurze Zeit später in Duisburg festgenommen werden. Bei den Maßnahmen wurden insgesamt ca. 25 Kilogramm verschiedenartige Betäubungsmittel und ca. 20 Kilogramm Streckmittel sichergestellt.

Am 12.04.2020 wurden die Beschuldigten dem zuständigen Haftrichter vorgeführt, der auf Antrag der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen vier von ihnen wegen des dringenden Tatverdachtes des bandenmäßigen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge und gegen die übrigen zwei Beschuldigten wegen des dringenden Tatverdachts des unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge Haftbefehle erließ. Die Beschuldigten befinden sich seitdem in Untersuchungshaft.

Die Ermittlungen dauern an.

Weitergehende Angaben können auf absehbare Zeit auch auf Nachfrage nicht erteilt werden, um die weiteren Ermittlungen nicht zu gefährden.

 

Rechtliche Hinweise:

Die Vorschrift des § 30a Abs. 1 BtMG lautet:

„Mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren wird bestraft, wer Betäubungsmittel in nicht geringer Menge unerlaubt anbaut, herstellt, mit ihnen Handel treibt, sie ein- oder ausführt (§ 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1) und dabei als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung solcher Taten verbunden hat.“

Die Staatsanwaltschaft nimmt Ermittlungen auf, wenn ihr zureichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass eine Straftat begangen worden ist. Die Aufnahme von Ermittlungen bedeutet daher nicht, dass es gegen einen Beschuldigten zur Anklageerhebung oder zur Verurteilung kommen wird.

Ein Haftbefehl wird erlassen, wenn gegen einen Beschuldigten ein dringender Tatverdacht und ein Haftgrund bestehen. Der Haftbefehl dient allein der ordnungsgemäßen Durchführung des staatsanwaltschaftlichen und, sofern es zur Anklageerhebung kommt, des gerichtlichen Verfahrens. Der Erlass oder Vollzug eines Haftbefehls bedeutet mithin nicht, dass gegen den Verhafteten bereits ein Tatnachweis geführt ist. Auch für den inhaftierten Beschuldigten gilt daher weiterhin in vollem Umfang die Unschuldsvermutung.

gez. Kruse, Leitender Oberstaatsanwalt